Markenrechtliche Abmahnung: Anspruch und Erklärung getrennt prüfen

Eine kurze Reaktionsfrist verlangt eine geordnete Prüfung statt einer ungeprüften Unterschrift.

Rechtlicher Ausgangspunkt

§ 14 MarkenG schützt die Marke vor den dort beschriebenen Benutzungshandlungen. Ob ein Verstoß vorliegt, hängt vom konkreten Zeichenverwendungskontext und den Schutzrechten ab. Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und Kosten sind getrennt zu beurteilen. Eine strafbewehrte Erklärung kann langfristige vertragliche Pflichten schaffen, die über die sofortige Entfernung einer Anzeige hinausgehen.

So bereiten Sie die Prüfung vor

Sichern Sie Abmahnung, Anlagen und den beanstandeten Auftritt mit Datum. Prüfen Sie Inhaberschaft, Rechtsstand und Benutzung des Zeichens. Erfassen Sie sämtliche betroffenen Vertriebskanäle, damit eine rechtlich gebotene Änderung nicht nur an einer sichtbaren Stelle erfolgt.

Diese Unterlagen helfen

• Abmahnung
• Registerauszug
• Beanstandete Nutzung
• Vertriebsübersicht
• Vorformulierte Erklärung

Rechtsgrundlagen zum Nachlesen

§ 14 MarkenG, § 19 MarkenG, § 21 MarkenG, § 23 MarkenG.

Ihre Unterlagen ordnen

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