Eine Lizenz sollte deutlich machen, wer welches Zeichen wofür verwenden darf.
Rechtlicher Ausgangspunkt
§ 30 MarkenG ermöglicht Lizenzen mit unterschiedlichen Reichweiten. Gebiet, Waren, Ausschließlichkeit und Dauer können vertraglich begrenzt werden. Daneben sind Qualitätsvorgaben, Unterlizenzen und die Durchsetzung gegenüber Dritten zu regeln. Die Einräumung einer Nutzungserlaubnis beantwortet nicht automatisch, wer bei einem Konflikt handeln darf oder welche Unterlagen herauszugeben sind.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Prüfen Sie Schutzrechtsbestand und tatsächliche Verwertungspläne. Definieren Sie zulässige Zeichenfassungen und Kontrollrechte. Regeln Sie das Ende der Nutzung einschließlich Restbeständen, Onlineauftritten und bereits erteilten Unterlizenzen nachvollziehbar.
Diese Unterlagen helfen
- Registerbestand
- Lizenzentwurf
- Nutzungsgebiet
- Qualitätsvorgaben
- Vertriebs- und Restbestandsplanung
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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