Ein übersichtlicher Bestand erleichtert die rechtzeitige Pflege und Durchsetzung von Rechten.
Rechtlicher Ausgangspunkt
Marken können verschiedene Inhaber, Gebiete, Verzeichnisse und Nutzungsgrundlagen haben. Registerschutz, rechtserhaltende Benutzung, Lizenzen und Fristen sind deshalb getrennt zu dokumentieren. Neue Firmen- oder Produktnamen sollten vor Einführung mit dem vorhandenen Bestand abgeglichen werden. Eine interne Namensliste ersetzt keine Prüfung aktueller Registerdaten und tatsächlicher Nutzung.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Führen Sie eine Übersicht mit Aktenzeichen, Inhaber, Gebiet, Fristen und verantwortlicher Person. Verknüpfen Sie jede Marke mit Benutzungsbelegen und Verträgen. Prüfen Sie regelmäßig, ob neue Angebote zusätzliche Anmeldungen oder Anpassungen der Schutzstrategie erfordern.
Diese Unterlagen helfen
- Bestandsübersicht
- Registerauszüge
- Benutzungsarchiv
- Lizenz- und Übertragungsverträge
- Fristenkontrolle
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 26 MarkenG, § 27 MarkenG, § 30 MarkenG, § 47 MarkenG.
Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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