Ein freier Domainname oder ein fehlender identischer Registertreffer beweist keine Kollisionsfreiheit.
Rechtlicher Ausgangspunkt
Ältere Marken und geschäftliche Bezeichnungen können einer neuen Kennzeichnung entgegenstehen. Verwechslungsgefahr hängt unter anderem von Zeichen, Waren oder Dienstleistungen und Kennzeichnungskraft ab. Auch Unionsmarken und internationale Registrierungen mit Schutzwirkung in Deutschland sind zu berücksichtigen. Eine reine Wortgleichheitssuche erfasst mögliche klangliche, bildliche oder begriffliche Ähnlichkeiten nicht vollständig.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Dokumentieren Sie Datenbanken, Suchvarianten und Recherchedatum. Prüfen Sie relevante Treffer anhand ihres aktuellen Rechtsstands und Warenverzeichnisses. Ergänzen Sie die Registersuche durch die Prüfung tatsächlich verwendeter Unternehmenskennzeichen.
Diese Unterlagen helfen
- Suchprotokoll
- Trefferlisten
- Registerauszüge
- Warenverzeichnisse
- Marktauftritt möglicher Rechteinhaber
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 5 MarkenG, § 6 MarkenG, § 9 MarkenG, § 15 MarkenG.
Ihre Unterlagen ordnen
Interaktive Checkliste zu diesem Thema öffnen →
Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
Anliegen besprechen →