Eine Löschung kann auf unterschiedlichen rechtlichen Gründen und Verfahrenswegen beruhen.
Rechtlicher Ausgangspunkt
Das MarkenG unterscheidet insbesondere Verfall und Nichtigkeit. Fehlende Benutzung, absolute Schutzhindernisse und ältere Rechte betreffen verschiedene Voraussetzungen. Zuständigkeit, Antragsinhalt und Beweislast müssen für den gewählten Weg geprüft werden. Ein wirtschaftlicher Konflikt mit dem Inhaber genügt nicht als eigenständiger Löschungsgrund.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Benennen Sie den konkreten Angriffspunkt und sichern Sie passende Belege. Prüfen Sie, auf welchen Zeitpunkt es rechtlich ankommt. Stimmen Sie Registerverfahren und mögliche zivilgerichtliche Auseinandersetzungen ab, damit widersprüchliche Erklärungen vermieden werden.
Diese Unterlagen helfen
- Registerakte
- Angriffsgrund
- Benutzungsunterlagen
- Ältere Rechte
- Bisherige Verfahren
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 49 MarkenG, § 50 MarkenG, § 51 MarkenG, § 53 MarkenG.
Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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