Ein wirtschaftlich attraktiver Begriff kann als Marke rechtlich ungeeignet sein.
Rechtlicher Ausgangspunkt
§ 8 MarkenG enthält absolute Schutzhindernisse, darunter fehlende Unterscheidungskraft und bestimmte beschreibende Angaben. Die Beurteilung erfolgt bezogen auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen. Ein grafischer Zusatz beseitigt nicht jede Schwäche des Wortbestandteils. Auch eine eingetragene Kombination vermittelt nicht ohne Weiteres ein Monopol an sämtlichen beschreibenden Einzelbestandteilen.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Prüfen Sie, welche Bedeutung die angesprochenen Kunden dem Zeichen beimessen. Sammeln Sie übliche Branchenverwendungen und erläutern Sie den konkreten Herkunftshinweis. Halten Sie alternative Zeichen bereit, bevor erhebliche Kosten für einen möglicherweise nicht schutzfähigen Namen entstehen.
Diese Unterlagen helfen
- Zeichenentwurf
- Verzeichnis
- Branchenbeispiele
- Sprachliche Bedeutung
- Alternative Kennzeichnungen
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 3 MarkenG, § 8 MarkenG, § 23 MarkenG.
Ihre Unterlagen ordnen
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Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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