Das Verzeichnis legt fest, für welche Angebote Markenschutz beansprucht wird.
Rechtlicher Ausgangspunkt
Die Anmeldung muss die Waren und Dienstleistungen hinreichend bestimmt bezeichnen. Klassen dienen der Ordnung, ersetzen aber keine sachgerechte Beschreibung. Eine weite Formulierung kann Konfliktflächen vergrößern, während eine zu enge Auswahl wichtige Angebote auslässt. Nachträgliche Erweiterungen sind nicht beliebig möglich; Benutzung und Schutzumfang müssen auch langfristig zusammenpassen.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Erfassen Sie vorhandene und konkret geplante Leistungen aus Kundensicht. Trennen Sie eigene Waren, Handel und unterstützende Dienstleistungen. Prüfen Sie Begriffe gegen die tatsächlich beabsichtigte Nutzung und dokumentieren Sie die Gründe für die Auswahl.
Diese Unterlagen helfen
- Produktkatalog
- Leistungsbeschreibung
- Geplante Erweiterungen
- Verzeichnisentwurf
- Benutzungsplanung
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 32 MarkenG, § 39 MarkenG, § 26 MarkenG.
Ihre Unterlagen ordnen
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Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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