Ein Widerspruch braucht eine passende Rechtsgrundlage und einen fristgerechten Verfahrensschritt.
Rechtlicher Ausgangspunkt
§ 42 MarkenG regelt das Widerspruchsverfahren nach Veröffentlichung der Eintragung. Welche älteren Rechte geltend gemacht werden können und welche Nachweise erforderlich sind, ist gesetzlich bestimmt. Benutzungsfragen können nach § 43 MarkenG entscheidend werden. Verhandlungen mit dem Anmelder ersetzen weder die Fristwahrung noch die vollständige Prüfung der eigenen Rechtsposition.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Sichern Sie Veröffentlichungsdatum, angegriffenes Verzeichnis und den aktuellen Stand des älteren Rechts. Ordnen Sie Benutzungsunterlagen nach Zeitraum und Waren. Definieren Sie, ob vollständige Löschung, Teilbeschränkung oder eine vertragliche Abgrenzung angestrebt wird.
Diese Unterlagen helfen
- Angegriffene Eintragung
- Älteres Schutzrecht
- Veröffentlichungsdatum
- Benutzungsnachweise
- Vergleich der Angebote
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 42 MarkenG, § 43 MarkenG, § 9 MarkenG.
Ihre Unterlagen ordnen
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Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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